Ablösung des Linken Stupas – eine neue Chance für die Studierendenschaft?

Die Studenten haben während der Gremienwahlen in der Woche vom 12.01.2015-16.01.2015 entschieden: Das linke StuPa gehört in der Legislaturperiode 2015/2016 der Vergangenheit an. Der RCDS und die LHG und der  konnten jeweils zwei Plätze, also insgesamt vier Plätze, für sich gewinnen, die PARTEI stellt fünf StuPisten, ansonsten gibt es noch viele "freie" Stupisten (keine Hochschulzugehörigkeit). Jusos, Piraten und SDS stellen "nur" noch knapp 47%. 

Die linke Hochschulpolitik war in der letzten Legislaturperiode geprägt von Solidariserungs-, Unterstützungs- und Aufklärungsanträgen. Aufgrund des mangelnden Bezugs zu Greifswald und der Uni wurden zwei Anträge (AfD-Mahnwache und Refugees Welcome) vom Justitiariat gerügt. 

Einige der linken Stupisten (Juso-Hochschulgruppe, SDS und Piraten) sehen das StuPa als einen Ort an, an dem diese auf Kosten der Studierendenschaft Privatinteressen, beispielsweise Demos, finanzieren können. Andere linkstendenziöse StuPisten nutzten sowohl das StuPa als auch den Bildungsstreik als Selbstinzinierubngsbühne. Dies hat nun zum Glück sein Ende. Zwar wurde der Haushalt für 2015 bereits beschlossen, jedoch kann der Haushalt für 2016 nur besser werden! 

Vielleicht werden die Jusos, SDS’ler und andere linke Stupisten nun auch die Gelder-Verschwendungspolitik für Einzelinteressen in Zukunft unterbinden. Eine solche Finanzierung auf Kosten der Semesterbeiträge der Studierendenschaft ist nämlich eine Unverschämtheit und Zumutung! Auch sollten die diversen Solidariuserungsanträge endlich ein Ende nehmen. Diese  sind lediglich ein äußerer Schein von Toleranz und raubten viel Zeit und Energie, die an anderen Stellen erforderlicher wäre. Doch nun muss die ehemals „progressive Mehrheit“ mit den Konsequenzen leben.

Durch die Abwahl des linken StuPas besteht die reale Möglichkeit, die selbsternannten „Progressiven“ daran zu hindern, falsche Haushaltspolitik zu betreiben, Weltrettermissionen und monotone Aufklärungsarbeit in die Wege zu leiten. Schluss mit humorbefreiten Anträgen (Beispiel: Feldküche) - oder wollten die Antragsteller von den Jusos und SDS die von dem SDS als „nicht witzig“ betitelte DIE PARTEI nachahmen? Wenn ja, dann war das ein Schuss in den Ofen und peinlich.

Was sollte sich verbessern? Hier die Vorschläge von Campusblog.HGW:

• Haushalt 2016 – Schluss mit Rücklagenentnahme

Für den neuen Haushalt 2016 wäre es wichtig, dass Spaßmaßnahmen getroffen werden. Die Defizite des Haushalts durch die Rücklagen auszugleichen, ist keine Lösung. Was passiert, wenn es keine Rücklagen mehr gibt?

• Aktuelle StuPa-Website zu Gunsten der Attraktivität der HoPo!

Außerdem sollte sich das neue Präsidium auch zur Aufgabe nehmen, eine aktuelle StuPa-Website zu etablieren. Momentan ist die Seite noch auf dem Stand von Oktober 2014 (bei den Anträgen), der neu beschlossene Haushalt wurde nicht veröffentlicht, Drucksachenpakete sind nicht aktuell – das alles sollte sich ändern, damit Hochschulpolitik transparenter und attraktiver ist!

• Satzungen und Ordnungen – bitte transparenter und fehlerfrei

Zudem sollten die Satzungen und Ordnungen der Studierendenschaft dringend geändert werden. Nicht nur die Diskriminierung des Mannes durch die Verwendung des weiblichen Genus und die daraus resultierende „Genderungerechtigkeit“, sondern auch der Aufbau und schwammige Formulierungen lassen die Satzungen und Ordnungen sehr undurchsichtig erscheinen. Formatierungs- und Zeichensetzungsfehler sind zwar in Satzungen und Ordnungen mehr als unerwünscht und peinlich, aber noch mit zwei zugedrückten Augen tolerierbar, wobei diese auch bitte im Zuge einer Satzungs- und Ordnungsänderung behoben werden sollten!

• Kommunikation zwischen StuPa und AStA verbessern

Eine weitere Verbesserung sollte in dem Dialog zwischen StuPa und AStA vollzogen werden. Im Rahmen der Rücktrittswellen in den letzten Jahren wurde dem StuPa eine zu große Einflussnahme auf den AStA teilweise vorgeworfen, sodass der AStA zunehmend politisiert wird und seine (theoretisch) unabhängige Struktur verliert.

• Weniger Soli- und Aufklärungsanträge, mehr Anträge für die Studenten in Greifswald

Auch wenn man Aufklärungsanträge als löblich bezeichnen könnte, weil sich die Antragsteller als Weltverbesserer sehen, so sind diese Anträge doch fernab von der Universität. Das StuPa ist der falsche Ort dafür. Das StuPa sollte Anträge für die Studenten thematisieren, die diese auch unmittelbar tangieren. Es ist wichtig, dass auf die Belange der Studenten eingegangen wird und nicht eine Einzelinteressenvertretung der jeweiligen Stupisten in den Vordergrund gestellt wird. Hoffentlich wird sich diese StuPa-Situation verbessern.

• Mehr Alternativen zum Bildungsstreik

An Stelle der Solianträge könnten auch überlegt werden, welche Alternativen zum Bildungsstreik eingeführt werden könnten. Der RCDS brachte mit dem „unirretungsmarkt“ einen Stein ins Rollen. Es bleibt zu hoffen, dass es weitere Alternativen geben wird, damit der Bildungsstreik seinen Sinn und Zweck erfüllt.

Wir sind gespannt auf die kommende Legislaturperiode mit neuen Gesichtern und einem neuen Wind im StuPa! Es kann nur besser werden!